Farbmarken
Für Farbmarken in einer bestimmten graphischen Darstellung gelten die Grundsätze der (farbigen) Bildmarke. Umstritten war die Behandlung von isolierten bzw. konturlosen Farben, diese sind jedoch laut BGH ebenfalls schutzfähig.
Für Farbmarken in einer bestimmten graphischen Darstellung gelten die Grundsätze der (farbigen) Bildmarke. Umstritten war die Behandlung von isolierten bzw. konturlosen Farben, diese sind jedoch laut BGH ebenfalls schutzfähig.