Schutzrechtsverwarnung

Unter einer Schutzrechtsverwarnung versteht man eine Beanstandung einer Verletzung eines Ausschließlichkeitsrechts. Diese Verwarnung enthält eine ernsthafte und endgültige Aufforderung an den Produzent, Anbieter oder Abnehmer, seine Produktion, seinen (Weiter-)Vertrieb oder seine (geschäftliche) Nutzung zu unterlassen.