Schutzschrift

Die Schutzschrift stellt wettbewerbsrechtlich ein allgemein anerkanntes Verteidigungsmittel des (vermeintlichen) Antragsgegners einer Abmahnung dar. Sie soll eine ohne mündliche Verhandlung - nach Ermessen des Gerichts (kann also auch bei nicht eindeutigen und einfachen Sachverhalten erfolgen) - erlassene Beschlussverfügung im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes verhindern und rechtliches Gehör verschaffen.