Sortenbezeichnungen

Sortenbezeichnungen sind Bezeichnungen für bestimmte Pflanzen-, Obst- oder Gemüsesorten etc., welche gesondert durch das Sortenschutzgesetz geschützt sind. Im Rahmen des Markenschutzes wird die Verwendung einer Sortenbezeichnung von der Rechtsprechung regelmäßig als nicht zeichenmäßig eingestuft und dementsprechend ist sie weder rechtserhaltend noch ist in der Benutzung einer Sortenbezeichnung eine Markenrechtsverletzung zu sehen. Eine andere Beurteilung kann geboten sein, wenn die Sortenbezeichung vom Verkehr auch als Herkunftshinweis aufgefasst wird.