Territorialer Geltungsbereich

Der territoriale Geltungsbereich bezeichnet die räumliche Ausdehnung, in der der Schutz eines Kennzeichens besteht. Grundsätzlich genießen aufgrund von deutschem Recht geschützte Marken nur in Deutschland Schutz. Dieses Territorialitätsprinzip wird für ausländische Marken innerhalb Deutschlands nur ausnahmsweise für notorische Marken, IR-Marken sowie Gemeinschaftsmarken durchbrochen.